North Carolina Attorney General

Siegel des Attorney Generals von North Carolina

Der North Carolina Attorney General gehört zu den konstitutionellen Ämtern des Bundesstaates North Carolina. Ihm obliegt die Leitung des Justizministeriums von North Carolina. Die Verfassung von North Carolina (Artikel III, Absatz 7) sieht die Wahl eines Attorney Generals vor.[1] Die Pflichten des Attorney Generals umfassen die gesetzliche Vertretung und Beratung aller staatlichen Stellen.[2] Dabei waren die Rahmenbedingungen Gegenstand einiger Erörterung. Zum Beispiel schlug der United States Attorney General Eric Holder folgendes vor: die staatlichen Attorney Generals sollten die Ressourcen ihrer Staaten nicht verschwenden, um Gesetze zu verteidigen, von denen sie wussten, dass sie verfassungswidrig sein.[3] Nach dem Gesetz kann der Attorney General im Auftrag der staatlichen Agenturen und Bürger ein Gerichtsverfahren einleiten oder in Verhandlungen eingreifen, bevor irgendwelche Gerichte, zuständige Beamte, Exekutivagenturen oder Einrichtungen – staatlich oder föderalistisch – dies tun, um die öffentlichen Interessen zu verteidigen.[2] Der Attorney General erbringt auch rechtsgültige oder fachliche Stellungnahmen zu allen vorgelegten Rechtsfragen, die von der North Carolina General Assembly, dem Gouverneur von North Carolina oder anderen staatlichen Behörden gestellt werden. Die Stellungnahmen vom Attorney General können im Internet eingesehen werden.[4]

Der aktuelle Amtsinhaber ist Josh Stein, welcher seinen Posten am 1. Januar 2017 antrat.

  1. Verfassung des Staates North Carolina Artikel 3, Sec 7. Abgerufen am 5. Februar 2021.
  2. a b Kapitel 114 – Justizministerium (PDF-Dokument)
  3. Nunn, Sharon: U.S. Attorney General Eric Holder: State attorneys should question laws, The Daily Tar Heel, 5. Juni 2014
  4. Legal Opinions, North Carolina Attorney General

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